Protokoll der 52. Ratsgruppensitzung am 24.01.2018

1. Begrüßung

Helena begrüßt um 16:26 alle Anwesenden: Francisco, Klaus. Protokoll: Lisa

2. Anfragen/Anträge

Die drei Anfragen zu Unfallzahlen Radverkehr/GÖVB/OER sind fertig und können für die Ratssitzung eingereicht werden.

Bearbeitet werden müssen noch die Anträge zum Tag der offenen Tür, Winterräumdienst Radverkehr.

Der Antrag Smart City Convention ist fertig und kann raus

Anfragen/Anträge

3. Termine

Gruppensitzung – Mittwoch, 31.01., 19 Uhr

Party des Sports – 30.01. – Helena geht hin

Francisco und Meinhart werden die Veranstaltung im ZHG bezüglich Kritik am Biowärmezentrum. Francisco ist neugierig, welche Argumente dort diskutiert werden. Grundsätzlich sei es eigentlich zu spät, da die Entscheidung dafür schon gefallen sei. Auch die Ratsgruppe hatte dafür gestimmt. Francisco kritisiert, dass die mündliche Zusage, dass nur Holz der besten Güteklasse verwendet werden solle, nicht schriftlich fixiert wurde. Es entsteht eine kurze Diskussion zum Biowärmezentrum, die im Wesentlichen zuvor schon diskutierte Aspekte beinhaltet. Damals hatte die Ratsgruppe beschlossen, dem energiepolitischen Nutzen Priorität einzuräumen.

Bürgerveranstaltung Plesseweg am 29.01.: Francisco wird hingehen.

Bürgerveranstaltung Merkelstraße am 25.01., 18 Uhr:

Francisco hat Piraten-Flyer hierzu vorbereitet, die er zusammen mit Willi verteilt hat. Diese seien bei den Bürgern sehr gut angekommen.

4. Sonstiges

-entfällt –

Die Sitzung endet um 17:22 Uhr.