Protokoll der 63. Ratsgruppensitzung am 23.05.2018

1. Begrüßung

Helena eröffnet die Sitzung um 19:17 Uhr. Die Ratsgruppe ist komplett und beschlussfähig.

2. Informatikunterricht

Die FDP im Landtag hat eine Anfrage gestellt, die unter anderem die Versorgung der Schulen in Niedersachsen mit Informatikfachkräften abfragt. Die Antwort enthält eine ausführliche Tabelle in der auch die Göttinger Schulen aufgeführt sind.

Lisa merkt an, dass wohl nur die Grundschulen keine Informatikfachkräfte haben. Dies sehe sie aber auch nicht als notwendig an.

Dana sieht das anders. Sie habe allerdings die Tabelle noch nicht ganz durchgearbeitet. Die Frage sei, ob auch Informatikunterricht angeboten werde, wenn keine Fachkräfte da seien oder ob das Angebot dann komplett wegfalle.

Lisa wird dazu recherchieren. Das Thema soll zur nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung.

3. BA Umweltdienste Anfrage

Der nächste Betriebsausschuss Umweltdienste hätte eigentlich eine Anfrage der Ratsgruppe enthalten sollen, allerdings ist der Ausschuss überraschenderweise nichtöffentlich, weswegen die Anfrage dann erst in der darauf folgenden Sitzung auf der Tagesordnung stehen wird. Das Vorgehen an sich ist in Ordnung, allerdings wäre eine bessere Information durch die Verwaltung wünschenswert gewesen. So habe man das erst auf Nachfrage erfahren.

Francisco merkt an, es sei eine Stilfrage wie mit den Mandatsträgern umgegangen werde, dies auch bezogen darauf, dass etwa der Sportausschuss abgesagt werde, noch ehe die Frist zum Einreichen von Anträgen verstrichen sei.

4. Antrag WLAN Altes Rathaus/All-Gender-WC

Der Antrag WLAN am Alten Rathaus ist im Pad fertig formuliert.

Der Antrag bezüglich der Einrichtung eines All-Gender-WCs ist im Prinzip auf fertig. Es bietet sich an außer dem Neuen Rathaus auch andere städtische Gebäude mit einzubeziehen. Francisco schlägt vor, die Einrichtung für das Neue Rathaus zu fordern und die Einrichtung für andere städtische Gebäude prüfen zu lassen. Der Vorschlag wird angenommen.

Beide Anträge sollen am Donnerstag versendet werden.

5. Antrag GO

Francisco hat einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, der eine Regelung bezüglich des erneuten Einbringen eines bereits abgelehnten Antrags. Es soll grundsätzlich ein halbes Jahr dazwischen liegen außer, es hat sich grundlegend an der Faktenlage etwas verändert. So soll verhindert werden, dass leichtfertig Abstimmungsergebnisse verändert werden, die durch Abwesenheit von Ratsleuten zustande kamen.

Francisco hat noch verschiedene Möglichkeiten im Antrag aufgezählt. Die Ratsgruppe spricht sich dafür aus, den Antrag kurz und knackig zu halten, also ohne die Aufzählung.

Der Antrag soll ebenfalls am Donnerstag eingereicht werden.

6. E-Mail OB/E-Mail Lieske

Die Ratsgruppe hat Anfang des Monats eine E-Mail an den Oberbürgermeister versendet bezüglich des Volksheim-Gedenksteins am Maschmühlenweg. Hans-Georg von der Kreisgruppe hat darauf hingewiesen, dass dieser sehr unansehnlich aussehe und man die Schrift auf dem Stein kaum noch entziffern könne. Außerdem sei das Umfeld vermüllt. Er hat eine E-Mail verfasst, die die Ratsgruppe an den OB weitergeleitet hat. Leider kam bislang keine Rückmeldung.

Francisco schlägt vor sich an die entsprechende Stelle zu wenden, die für die Reinigung von Denkmälern zuständig sei. Dana findet es besser, beim Ob nachzuhaken. Lisa bietet an, zunächst telefonisch im Vorzimmer nachzufragen.

Eine weitere E-Mail an Herrn Lieske ist fertig formuliert. Hier geht es darum, den jährlichen Datenschutzbericht für die Personalausschusssitzung im Juni anzumahnen.

7. Molche

Wie sich herausgestellt hat, hat die Untere Naturschutzbehörde bereits ein Ausgleichshabitat für die Molche im Kerstlingeröder Feld geschaffen. Francisco hat allerdings noch einige Fragen hierzu, die ganze Vorgehensweise sei seltsam und nicht korrekt. Lisa schlägt vor, dass Francisco das Gespräch sucht mit den Zuständigen bei der UNB.

8. Milieuschutz

Der Tagesordnungspunkt wird zunächst vertagt.

9. Termine

nächste Gruppensitzung: 06.06. – 19 Uhr

10. Sonstiges

Francisco berichtet, er sei bei dem Treffen der GöLinke mit der Initiative vom Waageplatz dabei gewesen. Die Anwohner möchten die Einbahnstraßenregelung zurück, die im Zug von Bauarbeiten damals aufgelöst worden war.

Francisco berichtet von der Informationsveranstaltung zur FFH-Ausweisung. Insgesamt dauerte die Veranstaltung rund zwei Stunden, hat aber aus Francisco Sicht wenig gebracht. Lediglich Herr Mederake habe sich für Naturschutzgebiete ausgesprochen. Francisco hatte darum gebeten, dass Herr Levin (Forst) sich äußern solle, dies wurde jedoch vom Stadtbaurat abgelehnt. Es habe dann geheißen, Herr Levin würde nur das sagen, was auch in der Verwaltungsvorlage stünde. Es habe dann Aufregung gegeben für den offensichtlichen „Maulkorb“ durch die Verwaltung. Insgesamt war die Veranstaltung sehr unbefriedigend, weil es keine echte Diskussion gab. Francisco plädiert weiterhin dafür Naturschutzgebiete einzurichten, da der Landschaftsschutz nicht ausreiche, bzw. nicht streng genug angewendet werde.

Francisco berichtet aus dem Ortsrat Weende. Der Antrag für längere Grünphasen und Restzeitanzeigen sei begrüßt und positiv abgestimmt worden. Lediglich Herr Arnold von der CDU sei dagegen gewesen. Francisco möchte einen ähnlichen Antrag für den Rat einbringen. Hierzu soll allerdings zunächst an Ampeln in der Innenstadt die Zeit gemessen werden. Die Ratsgruppe ist sich einig, dass ein solcher Antrag vorbereitet werden soll.

Die Sitzung endet um 21:05 Uhr.