Protokoll der 71. Ratsgruppensitzung am 17.10.2018
1.Begrüßung
Um 20 Uhr begrüßt Helena die Anwesenden. Die Ratsgruppe ist komplett, später kommen noch Gäste
Der Tagesordnungspunkt 3 wird vorgezogen
3. Organisatorisches/Posteingang
Die eingegangene Post wird gesichtet. Francisco spricht die zukünftige Regelung bezüglich der Post an. Er ist der Meinung, wenn sein Name zuerst bei der Briefanschrift genannt wird, müsste die Post an ihn gehen.
Lisa erklärt, sie werde alle möglichen wichtigen Stellen anschreiben bezüglich der Änderung in der Ratsgruppe. Francisco kann sich ein eigenes Fach bei der Poststelle einrichten lassen.
Francisco erklärt, ab und zu gebe es Post für die Ratsgruppe im Postfach der Piratenpartei Göttingen, das könne er dann weiterleiten.
Francisco fragt nach der künftigen Ausschussbesetzung. Dana und Helena müssen darüber noch beraten.
2. Besuch Michael Mießner
Herr Mießner erscheint um 20:30 Uhr und stellt sich vor.
Francisco merkt an, es gehe in erster Linie um die Neubesetzung im Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau. Es ist allerdings noch nicht sicher, ob der Sitz erhalten bleibt für die Ratsgruppe.
Dana erklärt, es sei ihr bei der Einladung von Herrn Mießner erstmal darum gegangen, sich kennenzulernen.
Herr Mießner erklärt, er beschäftige sich mit den Themen Wohnraum, Mietpreisentwicklung und Gentrifizierung einerseits wissenschaftlich im Geographischen Institut der Universität aber auch mit eigenem politischem Engagement. Er lebt seit 14 Jahren in Göttingen und beobachtet dementsprechend die Entwicklung. Er tauscht sich durchaus auch mit anderen Parteien zu den Themen aus, etwa mit der Linken. Auch zu „Stadt und Planung“ hat er schon einige Jahre Kontakt. Momentan ist eines der wichtigsten Themen aus seiner Sicht die Verdrängung einkommensschwacher Bevölkerung aus einzelnen Stadtvierteln auf das Land oder in umliegende Städte. Unter diesem Gesichtspunkt sei die Entwicklung in Grone zu betrachten und auch die Firma Vonovia. Er erhofft sich von einer Arbeit im Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau einen besseren Einblick und Perspektive.
Dana merkt an, dass so ein Sitz sicher spannend sei, allerdings sei sie unsicher, ob für politische Arbeit genug Spielraum sei. An die Ratsgruppe dürfe er jedenfalls nichts aus dem Aufsichtsrat berichten. Aus ihrer Erfahrung im Aufsichtsrat des Deutschen Theaters könne sie sagen, dass es dort vor allem um die langfristigen Perspektiven gehe.
Herr Mießner erläutert einige Ideen hinsichtlich einer Verbesserung des Wohnungsmarktes, etwa eine Stiftung zu gründen und beantwortet Willis Nachfragen dazu.
Zunächst muss abgewartet werden, ob das Vorschlagsrecht für den Sitz im Aufsichtsrat noch besteht. Hierzu fehlt noch die Rückmeldung der Verwaltung. Sollte das Vorschlagsrecht bestehen bleiben, möchte die Ratsgruppe gerne Herrn Mießner entsenden. Unabhängig davon möchte man gerne zu Wohnbauthemen zusammenarbeiten.
4. Zukunft der Piratenpads
Die Ratsgruppe hatte hierzu Martin, Matthias und Daniel angeschrieben und wegen Hilfe für die Umstellung der Pads nachgefragt und auch angeboten dies zu bezahlen. Aufgrund fehlender Rückmeldungen hat die zukünftige Ratsgruppe nun beschlossen auf „Cryptpad“ umzusteigen und arbeitet bereits damit.
5. Planung Besuch Smart Country Convention
Ab- und Rückfahrt werden festgelegt. Dana und Helena werden vom 20 – 21. November an der Smart Country Convention teilnehmen.
6.Termine
Abgabefrist Anträge Ratssitzung: 02.11.
Ratsgruppensitzung 07.11., 19 Uhr
7. Sonstiges
– entfällt –
Ende der Sitzung: 21:32 Uhr
