Kurzbericht zur Ratssitzung am 15.02.2019
Die komplette Ratssitzung zum Nachhören gibt es hier
Diese Sitzung des Rates am 15.02.2019 war eine sogenannte Haushaltssitzung mit der diesmal der Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen werden sollte. Traditionell werden in den Haushaltssitzungen von den Ratsfraktionen und -gruppen keine Sachanträge gestellt um den zeitlichen Rahmen nicht zu sprengen. Es ist üblich, dass sich der Oberbürgermeister, der Kämmerer und die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden der verschiedenen Parteien im Rat in einer ausführlichen Haushaltsrede dazu äußern. Diesmal hatte man im Vorfeld überlegt die Redezeit hierfür auf 15 Minuten zu beschränken, was dann jedoch in der Sitzung selbst nicht eingehalten wurde.
Hier findet ihr die Rede von Dana Rotter für die PIRATENund PARTEI-Ratsgruppe als Tonaufnahme:
Besonders ausführlich war die Diskussion um die Sanierung der Stadthalle, deren Aufhänger ein interfraktioneller Antrag für den sofortigen Sanierungsstopp war, den auch die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe mit eingebracht hat. Grund für diese Forderung waren Kostensteigerungen von 10 Millionen Euro noch ehe die Bauarbeiten überhaupt begonnen haben. Wir haben bereits hier ausführlich Stellung dazu bezogen: Stellungnahme
Als Ergebnis der 1,5 stündigen Debatte im Rat wurde die Beratung über den Sanierungsstopp in den Bauausschuss verschoben, die Gelder für die Sanierung allerdings in der weiteren Haushaltsdebatte mit einem Sperrvermerk versehen. Dies bedeutet, dass nochmal neu darüber beraten wird, ob und wie die Sanierung durchgeführt wird oder ob ein Neubau eine Option ist.
Unsere Ratsfrau Dana Rotter hat sich auch in der Sitzung selbst noch einmal dazu geäußert:
Ebenfalls sehr raumfüllend war die Diskussion um den Helmsgrund in Geismar. Mit einer Stimme Mehrheit wurde am Ende die Entlassung des Helmsgrunds in das Landschaftsschutzgebiet beschlossen. Eine Wohnbebauung wie von SPD und Linke gefordert ist damit nicht mehr möglich. Auch die Ratsgruppe hat sich für den Landschaftsschutz ausgesprochen.
