Protokoll der 65. Ratsgruppensitzung am 20.06.2018

1.Begrüßung

Dana begrüßt alle Anwesenden. Helena ist im Urlaub, die Ratsgruppe ist durch Dana und Francisco vertreten. Drei Gäste sind erschienen.

2. Jugendparlament

Es war geplant, die interessierte Gruppe von Jugendlichen, die einen Antrag für ein Jugendparlament ausgearbeitet haben zum Jugendhilfeausschuss einzuladen. Die SPD lehnt das und das ganze Thema Jugendparlament ab.

Die Ratsgruppe wird ein Jugendparlament für Göttingen unterstützen. Francisco schlägt vor, einen Bekannten von ihm zu kontaktieren, der von Erfahrungen mit dem Jugendparlament in Bremerhaven berichten kann.

3. Bericht „Workshop Umgestaltung“ Wochenmarktplatz

Dana berichtet vom Workshop. Die vorgestellten Pläne seien ein Zwischenstand und keine fertige Planung. Die Verwaltung hat die Entwürfe auf die Homepage gestellt, leider sehr versteckt. Unter diesem Link kann man die Entwürfe anschauen: https://www.goettingen.de/aktuelles/2018-06-07/wochenmarkt-vorschau-der-entwuerfe-verfuegbar.html

Die Entwürfe seien teilweise sehr konzeptionell, zwei davon seien konkreter, erklärt Dana. Ihr haben besonders die Entwürfe von „Wette und Küneke“ und „Hammerich“ gefallen. Dort habe man sich gut überlegt, was man außer Wochenmarkt noch auf dem Platz machen könne, aber so dass der Wochenmarkt trotzdem stattfinden kann. Es gab auch Überlegungen den Wochenmarkt immer präsent zu halten, mit großen Schriftzügen auf dem Asphalt „Tomate“ oder „Fleisch“ etc. Dana findet die Idee sehr befremdlich. Die Entwürfe beinhalteten zudem schöne Ideen bezüglich Fassaden- und Dachbegrünung. Auch der zusätzliche Anbau soll begrünt werden, allerdings wird der Anbau unabhängig von der Wochenmarktgestaltung geplant.

Francisco fragt nach dem Platz für den Anbau. Er hält es für schlecht koordiniert, dass der Anbau unabhängig geplant wird.

Dana erklärt, der Anbau ist für die Stelle zwischen Theater und Parkhaus zum Wochenmarkt hin ausgerichtet geplant. Dort ist bislang nichts. Auch der Durchgang Richtung Innenstadt soll umgestaltet werden, eventuell mit einer Milchglasfront mit bunter Beleuchtung.

Dana berichtet weiter, dass die Präsentation selber unkoordiniert war. Nach einer kurzen Einführung sollten sich die Teilnehmer auf die verschiedenen Projekt selbst verteilen, die zeitgleich präsentiert wurden. Das bedeutete, wenn man zu einem anderen Projekt wechselte, bekam man nur noch einen Teil der Präsentation mit oder man musste nachfragen. Das war insgesamt nicht gut organisiert.

Eine gute Nachricht sei, dass alle Bäume erhalten bleiben sollen und möglicherweise noch welche hinzu gepflanzt werden sollen.

4. Bericht Personalausschuss

Dana berichtet, der Jahresdatenschutzbericht wurde mündlich vorgetragen und liegt auch schriftlich vor. Der Datenschutzbeauftragte hatte sich aus Krankheitsgründen und Personalmangel mit dem Bericht verspätet. Der Bericht an sich sei gut, nun müsse man noch schauen, dass er auch online gestellt werde.

Der Antrag „All-Gender-Toilette“ wurde im Ausschuss positiv aufgenommen

4. Planungen „toom“-Baumarkt

Francisco berichtet, im Ortsrat Grone seien 350 Seiten Planungen bezüglich eines Toom-Baumarkt vorgelegt worden, woraufhin der Ortsrat das Thema vertagt habe, wegen Beratungsbedarf. Im Bauausschuss habe Herr Schmetz dann darum gebeten ohne Anhörung des Ortsrats zu beschließen, was aber abgelehnt wurde. Francisco habe dann sofortigen Schluss der Debatte beantragt, woraufhin dann zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen wurde.

Francisco ist aus verschiedenen Gründen gegen den Bau: Flächenverbrauch, Störung der Kaltluftzufuhr für Grone, der geplante Bau ist ohne Fassadenbegrünung. Die Zufahrt soll komplett asphaltiert werden, eine Haltestelle für den Bus eingerichtet werden. Der Baumarkt sei auch nicht notwendig, da es bereits Obi und Globus gebe. D

Dana kann die Kritik nachvollziehen. Unverständlich sei es, dass eine Bushaltestelle für die Geflüchtetenunterkunft abgelehnt wurde, während hier nun einfach eine eingerichtet werden soll. Wer fahre denn mit dem Bus in einen Baumarkt? Das sei schon sehr unrealistisch.

Francisco merkt an, der Ortsrat solle sich hierzu auch noch positionieren. ER sehe außerdem kritisch, dass auch hier wieder ein großes Randsortiment vorgehalten werde, was den Handel in der Innenstadt schwächen könne.

Klaus merkt an, dass Toom auch kein guter Arbeitgeber sei, im Vergleich zu Obi.

5. Antragsideen für die Sommerpause

Dana hat zwei Ideen für mögliche Anträge, die sich in Gesprächen auf dem Sommerempfang ergeben haben. Zum einen die Idee, dass Göttingen eine Social-Media-Präsenz bekommen soll, die es bisher nicht gibt. Aus dem Bereich Öffentlichkeitsarbeit habe es geheißen, man benötige dafür mehr Personal um so etwas gut betreuen zu können.

Francisco ist zurückhaltend der Idee gegenüber, sieht nicht unbedingt eine Priorität in dem Thema.

Lisa soll zunächst recherchieren, damit man sich eine Meinung hierzu bilden kann.

Eine zweite Idee bezieht sich auf das Soundcheckfestival. Dana erklärt, in den Anfangszeiten habe es geheißen, auch regionalen Künstler sollen Auftrittsmöglichkeiten bekommen, in den letzten Jahren sei dies aber kaum noch so durchgeführt worden. Ihre Idee ist, Auftritte der regionalen Musikszene im Zusammenhang mit dem Soundcheckfestival wieder zu stärken.

Es soll ein entsprechender Antrag ausgearbeitet werden.

Francisco merkt an, die beiden geplanten Anträge zu Restzeitanzeigen und Übergang auf Höhe des Chateaus seien fertig. Der Antrag Restzeitanzeigen soll für den Rat eingereicht werden, der andere Antrag entweder im Bauausschuss oder im Rat.

Klaus berichtet kurz aus dem Jugendhilfeausschuss. Es wurde vieles schnell abgenickt. Es gab einen Bericht zur Kinderarmut.

Lisa wird nachfragen, wann der Bericht online ist und auch der Datenschutzbericht.

6. Termine

Der Termin für die nächste Gruppensitzung nach der Sommerpause muss noch abgestimmt werden

7. Sonstiges

-entfällt-

Ende der Sitzung: 20:46 Uhr