PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe für Fortschritte bei der Online-Bürgerbeteiligung in Göttingen
In ihrem Antrag für die Ratssitzung am kommenden Freitag fordert die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe die Verwaltung auf, die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten zu erweitern.
„In Göttingen gibt es schon einige Tools die eine Beteiligung auch online eröffnen, so wie etwa den Mängelmelder, den die Bürger*innen auch bereits sehr gut nutzen. Schaut man sich in anderen Kommunen um, entdeckt man aber, dass es durchaus noch andere Formen der Beteiligung gibt, die zum Teil sehr gut angenommen werden. So gibt es etwa in Braunschweig eine Ideenplattform, bei der die Bürger*innen konkrete Vorschläge machen können und die dann entsprechend geprüft werden können. So gelingt es einerseits das kreative und vielfältige Potential vieler Menschen einzufangen, andererseits sind solche und andere Formen der Partizipation ein gutes Gegenmittel gegen Politikverdrossenheit. Gerade hier in Göttingen, glauben wir, dass eine Beteiligungsplattform von vielen unterschiedlichen Menschen genutzt werden wird.“, so Dana Rotter (Piraten)
Die Stadt Göttingen hat bereits im Zuge der Bürgerbeteiligung zum Entschuldungshilfeprogramm gute Erfahrungen gemacht.
Dana Rotter weiter hierzu „Damals hat die Stadt Göttingen den Bürger*innen ein Online-Portal angeboten, in dem sie ihre Vorschläge und Ideen einfließen lassen konnten. Dies wurde sehr gut angenommen. Deswegen und auch aufgrund der Tatsache, dass wir immer wieder engagierte Menschen in Göttingen erleben, die sich gerne mehr beteiligen würden, sind wir überzeugt davon, dass eine Ideenplattform wie in Braunschweig auch bei uns sehr gut funktionieren würde.“
Auch die Idee zu einer Online-Bürgerfragestunde halten die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe für gut umsetzbar und lohnend. Bislang gibt es die Einwohnerfragestunde ausschließlich während der Sitzungen. Dadurch werden Bürger*innen, die berufstätig sind oder anderweitig verhindert von der Fragestunde ausgeschlossen. An einer Online-Bürgerfragestunde könnte jeder teilnehmen, ohne auf der jeweiligen Sitzung anwesend sein zu müssen. Zudem können komplexere Sachverhalte schriftlich niedergelegt werden.
„Auch hier lohnt es sich, über den eigenen Tellerrand zu schauen und dafür reicht es schon sich in unserer unmittelbaren Nachbarschaft zu umzusehen: Die Stadt Northeim bietet schon seit einiger Zeit eine Online-Einwohnerfragestunde an, bei der Anfragen schriftlich gestellt werden können. Deswegen halten wir es für eine gute Idee, wenn Göttingen sich hierzu mit anderen Städten vernetzt und sich z.B. mit Northeim und Braunschweig zu diesem Thema austauscht.“ so Dana Rotter abschließend.
Der Bürgermeister in Northeim, Simon Hartmann, geht sogar noch einen Schritt weiter und bietet eine persönliche Onlinesprechstunde an, um mit den Northeimern bürgernah und direkt zu kommunizieren. Denn auch er weiß, dass nicht jeder Bürger zu seinen normalen Sprechstunden kommen kann. Die Ratsgruppe hofft, dass sich auch Göttingens Oberbürgermeister Köhler dazu entschließt, auch wenn dies nicht durch einen Antrag erreicht werden kann und soll. Dies muss die freie Entscheidung des Oberbürgermeisters sein.
