Protokoll der 47. Gruppensitzung am 29.11.2017

1. Begrüßung

Dana eröffnet die Sitzung um 19:34 Uhr. Francisco nimmt an einer Bürgerveranstaltung zum Thema „Plesseweg“ teil und ist deswegen heute nicht da.

Die Ratsgruppe beschließt, den Tagesordnungspunkt 4 – Haushaltsanträge – vorzuziehen.

4. Haushaltsanträge

Dana erklärt, sie habe im Kulturausschuss noch weiterführende Informationen zur Mittelerhöhung für die Musa erhalten. Die Erhöhung der Mittel sei nun besser nachvollziehbar und somit kein Haushaltsantrag zu dem Thema mehr nötig.

Es bleibt die Herausnahme für die Gelder zur Rahmenplanung Stadthalle, sowie die Forderung nach Geldern für die Zwangsarbeiterausstellung.

Der Antrag soll morgen eingereicht werden.

2. Besuch Herr Lieske

Herr Lieske erscheint um viertel vor acht, wie verabredet.

Dana hat zunächst zwei Bitten an ihn, bezüglich des Personalausschusses. Die Berichter der Verwaltung sollten früher online zur Verfügung stehen, damit sich die Ausschussmitglieder besser auf die Sitzung vorbereiten können. Häufig gibt es sehr lange Berichte der Verwaltung zu bestimmten Themen, allerdings könne man oft gar nicht angemessen reagieren – etwas Fragen zu den Berichten stellen – weil man vorher keinen Zugriff auf die Berichte habe. Neulich sei dann der „worst case“ eingetreten und eine Präsentation konnte aus technischen Gründen gar nicht gezeigt werden.

Herr Lieske erklärt, er vergebe Aufträge an die Verwaltung und bitte grundsätzlich um zeitnahe Bearbeitung. Er wolle sich darum kümmern, dass künftig Berichte und Präsentationen früher zur Verfügung stünden, könne jedoch nicht versprechen, dass dies immer klappen werde.

Dana erklärt, es wäre schön, wenn das zukünftig besser klappe. Bei der Vorstellung des Datenschutzberichtes sei es ja problemlos gegangen.

Danas zweiter Wunsch ist die Verbesserung des Protokolls im Personalausschuss. Zurzeit sei das Protokoll immer wenig informativ. Da stehe zum Beispiel „Es wurden Fragen beantwortet“, wo es in Wirklichkeit interessante Fragen aus verschiedenen Richtungen gegeben habe und auch natürlich Antworten. Dies sei aber gar nicht protokolliert. Ein Protokoll sollte schon die wichtigsten Informationen aus dem Ausschuss transportieren.

Herr Lieske verspricht das weiterzugeben.

Helena hat Fragen an Herrn Lieske bezüglich des Schulzentrums Geismar. Sie möchte wissen wie die Schulplanung bezüglich der Martin-Luther-King-Schule aussehe.

Herr Lieske erklärt, dies sei eine gute Frage. Ursprünglich sei es Plan der Landesregierung gewesen, die Förderschulen aufzugeben. Nun sei im neuen Koalitionsvertrag aber beschlossen worden, dass die Förderschulen bis 2028 weiterlaufen sollen. Der Schulträger müsse dies dann entsprechend beantragen.

Helena fragt nach der Trägerschaft. Herr Lieske erwidert, Träger sei die Stadt Göttingen. Man werde aber nicht auf den Koalitionsvertrag als solches reagieren, sondern Weisungen des Landes abwarten.

Helena fragt nach, wie es um die Heinrich-Böll-Schule stehe.

Herr Lieske erklärt, dass die definitiv weiterbestehen werde. Dort habe man spezielle Fördermöglichkeiten, eine Schließung stehe hier nicht an.

Helena berichtet, sie sei von einem Vater angesprochen worden dessen Kind gezwungen sei auf die Heinrich-Böll-Schule zu gehen. Er habe aber den Wunsch, dass sein Kind weiter auf eine Förderschule gehe.

Herr Lieske erklärt, dies sei eine Entscheidung der Eltern, niemand könne sie „zwingen“ ihr Kind auf eine andere Schule zu schicken.

Dana erklärt, es werde wie angekündigt eine weitere Anfrage zur DSGV geben, da die Antworten auf die erste Anfrage, neue Fragen aufgeworfen haben.

Herr Lieske erklärt, dies sei nicht sein Thema.

Dana ergänzt, die Anfrage sei für den Personalausschuss im Dezember geplant. Da stelle sich die Frage, ob dieser denn stattfinde und wenn nicht, ob die Anfrage dann trotzdem fristgerecht beantwortet werde.

Herr Lieske erwidert, dass es in der Tat sein könne, dass der Ausschuss ausfalle. Er fragt nach der Dringlichkeit der Anfrage.

Dana erklärt, es solle sicher nicht eine Ausschusssitzung nur wegen einer Anfrage stattfinden. Allerdings sei es bei der letzten Anfrage nicht gut gelaufen. Der Ausschuss sei ausgefallen und die Antwort auf die Anfrage gab es dann auch erst zur darauffolgenden Sitzung, obwohl die Ratsgruppe darum gebeten habe, die Antwort schon vorher zu bekommen, also fristgerecht. Ursprünglich hatte man in Betracht gezogen, eventuell einen Antrag zu dem Thema für die November-Sitzung zu stellen. Insofern seien die zeitlichen Abläufe ungünstig gewesen

Herr Lieske sagt zu, dass die Antwort auf die Anfrage fristgerecht gesendet werden soll.

Dann verabschiedet er sich und verlässt die Sitzung.

3. Bericht JHA

Klaus berichtet vom Jugendhilfeausschuss. Besonders interessant war das Thema Rückbau Jugendhilfe Südniedersachsen bei einem Projekt, bei dem es um unbegleitete minderjährige Geflüchtete gegangen sei. Bislang seien rund 250 Leute daran beteiligt gewesen aus verschiedenen Sparten. Nun sollen 150 davon entlassen werden, wohl weil die Geflüchtetenzahlen zurückgingen. Es gebe aber noch keine abschließenden Infos, da man sich noch in den Verhandlungen befinde.

5. Biowärmezentrum

Helena bedankt sich zunächst bei Niels für seine Teilnahme an den Sitzungen zu dem Thema. Dana und Helena sind sich einig, dass das Thema für Laien an einigen Stellen schwer verständlich sei. Insofern war die Teilnahme von Niels sehr hilfreich, da er sich in das Thema sehr gut eingearbeitet habe und das Thema „Energie“ auch schon länger verfolge.

Dana erklärt, sie sei nicht einverstanden mit der Darstellung, dass es die Firma Boson so darstelle, als seien sie die einzigen, die sich mit Holzvergasung befasse.

Niels erklärt, dass es sich schon um eine patentiertes Verfahren handele. Wahrscheinlich sind die Bedingungen unter denen das laufe, etwa die Temperaturen das Besondere. Pyrolyse an sich gebe es natürlich schon länger.

Dana führt weiter aus, dass die Berichte aus anderen Städten, wo man das Verfahren getestet habe, nicht unbedingt positiv seien. In Ulm etwa habe man ein zweites Katalysatorsystem installieren müssen. Die Infoveranstaltung sei ihrer Meinung nach auch nicht so gut gelaufen, denn viele Fragen wurden nicht oder unzureichend beantwortet.

Niels erklärt, er bezweifele, dass die dort Anwesenden selber so genau über das Verfahren Bescheid wissen. Es sei vorstellbar, dass dies vielleicht nur die direkt am Verfahren beteiligten wüssten. Insgesamt gebe es beim Thema Energie und erneuerbare Energien riesigen Meinungsverschiedenheiten auch zwischen den Experten. Der Stand der Forschung sei so, dass es keine einheitlichen Ansichten darüber gebe, wie man die Klimaziele am besten erreichen könne bzw. ob sie erreichbar seien.

Dana erklärt, es sei aber im Internet auch nichts über die bisherigen Forschungen der Firma zu finden. Sie sei dem Hinweis gefolgt und habe versucht auf der Seite der Stockholmer Uni nachzuschauen, aber nicht wirklich etwas gefunden.

Niels erklärt, es gebe einen Bericht eines Doktoranden, der an der Forschung beteiligt gewesen sei ansonsten sei da nicht viel. Es falle aber wohl auch einiges schlicht unter das Betriebsgeheimnis.

Klaus fragt, ob es zur gewünschten Effizienz Zahlen gebe.

Niels stellt fest, dass man sich wohl eine möglichst optimale Energieausnutzung verspreche. Der normale Kessel produziere „nur“ Wärme, für den Pyrolyse-Kessel ist geplant, dass er irgendwann auch Strom erzeugen könne.

Helena fragt, was Niels in Bezug auf die Finanzierung denke. Niels erklärt, durch die Förderung und die Summe, die von Boson komme, sehe er kein finanzielles Risiko.

Dana fügt hinzu, dass dies ein wichtiger Aspekt sei. Wenn es nicht klappt entstehe wenigstens kein Schaden. Der „worst case“ sei ja, dass das Werk abbrenne.

Niels sieht noch ein Risiko, wenn jemand mit krimineller Energie nun dort belastetes Holz entsorge. Wenn dann der Wind ungünstig stehe, könne es schon zu Gefahren für Bewohner kommen. Allerdings gebe es immer ein Restrisiko.

Dana erklärt, dass sie sich aber was die Holzlieferanten angehe, weniger Sorgen mache. Sie frage sich eher, wie regelmäßig die Immissionsmessungen stattfinden sollen. Niels schlägt vor, hierzu mal beim Umweltbundesamt nachzufragen.

Klaus möchte wissen, was denn für schädliche Stoffe entstehen könnten.

Niels erklärt, dies sei auch abhängig von den Temperaturen, die angewendet werden. Es könnten durchaus Dioxine und Furane entstehen vor allem beim Hoch- und Runterfahren der Anlage. Es sei sicherlich auch das Holz ausschlaggebend, wie feucht beispielsweise das Frischholz sei. Allerdings habe man bei der Infoveranstaltung ja schließlich zugesagt Holz bester Qualitätsklasse nutzen zu wollen.

Niels fasst zusammen, drei Argumente seien für ihn ausschlaggebend. Zunächst das Forschungsargument. Es müsse weitere Forschungen geben in verschiedene Richtungen. Dann sei die Frage nach der Verwendung der regionalen Hölzer wichtig. Das Holz aus der Region werde ansonsten verschifft in andere Länder, was eine denkbar schlechte Klimabilanz habe. Eine regionale Verbrauchsstruktur sei also sinnvoll. Als dritten Punkt sehe er das Erreichen der Klimaziele. Wenn man das schaffen wolle brauche man in 20 oder 25 Jahren Bereiche mit einer negativen Co2-Bilanz. Da lohne es sich, zu schauen, wo dies am ehesten machbar. Auf jeden Fall könne es sein, dass man solche Optionen dringend brauchen werde, schon aus diesem Grund sei es sinnvoll, dies voranzutreiben.

6. Termine

Gruppensitzung am 06.12.

Finanzausschuss am 05.12.

Die Sitzung endet um 21 Uhr