Protokoll der 76. Ratsgruppensitzung am 30.01.2019

1. Begrüßung

Helena begrüßt um 19:21 Uhr alle Anwesenden. Die Ratsgruppe ist beschlussfähig.

2. Bericht Schulausschuss/Kulturausschuss

Helena berichtet zunächst aus dem Schulausschuss. Der Antrag bezüglich Schulabsentismus wurde nicht abgestimmt. Die Verwaltung hat zugesagt, sich darum zu kümmern.

Dana berichtet aus dem Kulturausschuss. Den Antrag bezüglich Soundcheck hat Dana zurückgezogen, da dieser im Prinzip erledigt ist. Der Fachbereichsleiter Beck hat erklärt, man habe bereits bezüglich Auftrittsmöglichkeiten lokaler Künstler Kontakt aufgenommen. In zwei Jahren gebe es erst wieder die Möglichkeit dies noch zusätzlich in die Überlegungen einzuschließen. Momentan sei dies durch die aktuelle Standort-Organisation nicht möglich. Zurzeit darf eine lokale Band auf die City Stage.

Von Seiten der CDU kam hierzu die Äußerung, man könne dem NDR nichts vorschreiben. Anscheinend wurde der Antrag missverstanden. Ziel war es, dass Gespräche gesucht werden. Es wurde auf „local heroes“ im Kaufpark verwiesen. Allerdings wissen die meisten wohl nicht, wie gering die Beteiligung ist, was wiederum mit den engen Bewerbungskriterien zu tun hat.

3. GVZ

Helena regt an, für die Güterbahnhofstr. einen Fußgängerüberweg zu fordern. Es fehle ein Übergang, wenn man etwa vom Netto-Markt Richtung Maschmühlenweg unterwegs sei. Lisa wird dazu recherchieren, ob es eventuell schon Planungen gibt. Ansonsten könne man einen Prüfantrag einbringen.

4. Anfrage GÖVB und PM

Die Anfrage zum Kundenservice der GÖVB ist ausgearbeitet und kann eingereicht werden, die Pressemitteilung soll noch fertiggestellt werden.

5. Antrag Abbiegeassistent

Der Antrag ist fertig bearbeitet. Eine Pressemitteilung soll hierzu noch geschrieben werden.

6. Antrag Gedenktag II. Weltkrieg

Der Antrag wird von der Kreistagsgruppe übernommen und im Rat eingebracht. Auch hierzu kann dann eine Pressemitteilung rausgehen.

7. Beschilderung Schulzentrum Geismar

Ein Bürger hat sich beschwert, dass an der Einfahrt zum Schulweg nur die IGS Geismar groß ausgeschildert sei, die anderen Schulen dort aber nicht. Lisa wird hierzu nachfragen bei der Verwaltung. Es besteht die Möglichkeit, dass die IGS das Schild selber dort angebracht hat.

8. Termine

Helena wird Dana in der kommenden Bauausschusssitzung am 7.2. vertreten und sich entsprechend vorbereiten

9. Sonstiges

entfällt