Protokoll der 81. Ratsgruppensitzung am 15.05.2019
1. Begrüßung
Helena begrüßt um 20 Uhr alle Anwesenden. Die Ratsgruppe ist vollständig und beschlussfähig. Protokoll: Lisa
2. TO Ratssitzung
Hauptstreitpunkt bei der kommenden Ratssitzung wird die Zukunft der Stadthalle sein bzw. ob die Sanierung fortgeführt wird. Hierzu wird es vor der Ratssitzung am Freitag um 14 Uhr nochmal einen Verwaltungsausschuss um 13 Uhr geben. Fest steht, dass das Thema unter Punkt 5.1 und 5.2 zusammengefasst werden soll. Der Erstredner jeder Fraktion bekommt ausnahmsweise acht Minuten Redezeit, die nachfolgenden Redner noch einmal fünf Minuten. Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe ist noch unsicher, wie sie abstimmen wird. Helena wird eine satirische Rede dazu halten.
3. Termine
Die kommende Gruppensitzung wird am 22.05. um 17 Uhr stattfinden. Dana wird an der Bauausschusssitzung am 23.05. teilnehmen.
4. Sonstiges
Helena wird vom 9. – 19.6. urlaubsbedingt nicht da sein.
Helena berichtet aus dem Sozialausschuss, dass die Kosten für den Mieterverein für die Mieter der Adler Real Estate wohl nicht von der Stadt getragen werden. Es wurde so begründet, dass die Kosten so wie die bei einer Versicherung wären und diese dann erst nach drei Monaten gültig wären. Frau Oldenburg habe erklärt, ein Beratungsschein für anwaltliche Unterstützung sei sinnvoller.
Lisa merkt an, für spätere Streitigkeiten sei aber doch die Mitgliedschaft im Mieterverein sinnvoll. Dana stimmt dem zu. Auch ist sie der Meinung, dass in einer Ratssitzung von der Verwaltung zugesagt wurde, dass die Kosten übernommen werden.
Lisa hat die Antragsideen von Dana schon begonnen zu recherchieren und zu formulieren. Darunter die Idee eines ticketfreien ÖPNV an Samstagen. Lisa hatte hierzu die Idee, auch Sponsoring durch die Göttinger Einzelhändler hierfür vorzuschlagen, da für sie ein Vorteil entstehe, wenn Kunden kostenlos in die Stadt kämen ohne Parkstress. Dana ist eher skeptisch, glaubt nicht, dass sich die Unternehmer da beteiligen würden. Die großen Ketten hätten das ohnehin kaum nötig. Lisa erinnert an die Parkmark, die auch von den Einzelhändlern unterstützt wird. Dana schlägt vor hierzu Pro City einzuladen um das Thema genauer zu besprechen.
Lisa schlägt vor eine Pressemitteilung zum Thema Geflüchtetenunterkunft Schützenanger zu formulieren. Die Ratsgruppe ist sich einig, dass die Informationspolitik der Verwaltung bei diesem und anderen Themen zu wünschen übrig lässt. Das müsse man kritisieren. Noch im Dezember wurde Druck aufgebaut, damit der Rat sechs Millionen für den Neubau einer Geflüchtetenunterkunft bewilligt und jetzt heißt es, die Unterkunft sei nicht mehr nötig.
Das Thema Schließung der Sexualambulanz sollte mit dem Queeren Zentrum besprochen werden. Die Ratsgruppe wird die Online-Petition verbreiten.
Die Sitzung endet um 21:15 Uhr
