Protokoll der 85. Ratsgruppensitzung am 14.08.2019
- Begrüßung
Helena begrüßt alle Anwesende um 19:36. Die Ratsgruppe ist beschlussfähig. Es sind einige Gäste gekommen.
Protokoll: Lisa
2. Besuch „SCHLAU“
SCHLAU Göttingen ist vertreten durch zwei Vertreter*innen gekommen und
präsentiert die ehrenamtliche Bildungs- und Aufklärungsarbeit zur
geschlechtlichen Identität und sexueller Orientierung.
Hier findet ihr viele Informationen zu der Arbeit von SCHLAU Göttingen:
Die Ratsgruppe findet die Arbeit von SCHLAU sehr wichtig und unterstützt den Antrag auf finanzielle Unterstützung durch die Stadt Göttingen.
3. Fest „Buntes Göttingen“
Es gibt keine Neuigkeiten hierzu
4. Stadtradio Göttingen
Es hat sich zu dem Thema noch nichts Neues ergeben. Für die anderen Fraktionen, scheinen die Querelen beim Stadtradio noch kein Thema zu sein.
5. Nachbereitung Sozialausschuss
Helena berichtet vom Sozialausschuss. Die Ehrenamtlichen im Bereich der Geflüchtetenunterkunft Zietenterrassen sollen besser unterstützt werden. Die Gesetzesänderung bezüglich der Impflicht von Kita-Kindern soll umgesetzt werden. Laut Gesundheitsamt ist dies aber problematischer als gedacht, vor allem hinsichtlich der Bußgelder.
Die Versorgung mit Kinderärzten für den Bereich Grone und im Landkreis ist verbesserungswürdig. Auf dem Papier ist die Versorgung gewährleistet, in der Realität ist es in den vorgenannten Bereichen oft schwer eine gute kinderärztliche Versorgung zu bekommen. Es sollen Anreize geschaffen werden, mehr Kinderärzte dort hinzubekommen.
Bis 2024 sollen in Göttingen 2000 Wohnungen geschaffen werden.
6. Kreditvergabe bei Transferleistungen
Lisa berichtet von einem Göttinger Bürger, der für seinen Sohn in der weiterführenden Schule ein ein Laptop anschaffen soll. Nachdem er trotz Anfragen an zuständigen Stellen und an das Innenministerium keine Finanzierung bekommen hat, hat er aktuelle ein zinsfreies Darlehen vom Amt hierfür bekommen. Allerdings liegt die Tilgungsrate weit über dem Betrag, den der Regelsatz bei Hartz4 für den Bereich Bildung vorsieht und der aktuell bei 1, 08 Euro monatlich liegt. Die Idee ist, einen Antrag zu stellen, der fordert, dass die Tilgungsrate, diesen Satz nicht übersteigen darf.
Lisa legt ein Pad ein, Martin ist interessiert, an dem Thema mitzuarbeiten.
7. Termine
Die kommende Gruppensitzung findet am 28.08. statt.
8. Sonstiges
Martin, möchte gerne den aktuellen Stand bezüglich der Stockleff-Mühle erfahren.
Martin kritisiert, den Namen der Neuen IGS „Neue IGS“ als einfallslos. Lisa recherchiert, ob der Name endgültig ist.
Martin schlägt vor, Kontakt mit „Extinction
Rebel“ aufzunehmen. Er weist auf eine Veranstaltung mit den vier
Bundestagsabgeordneten und Fridays for Future-Aktivisten hin.
