Die PARTEI und Volt Ratsgruppe

Rede von Helena Arndt (die PARTEI) zu Top 12 Antrag der SPD-Ratsfraktion „Feste Sitze in allen Ausschüssen für so viele Fraktionen wie möglich“

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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

sehr geehrte Damen und Herren,

Demokratie ist ein hohes Gut. Demokratie ist nicht selbstverständlich. Demokratie ist der Grund warum wir an einem Freitagabend in schlecht belüfteten Turnhallen sitzen. Demokratie ist der Grund und die Lösung all unserer Probleme. Moment das letzte war falsch.

Was Demokratie ist, mag jeder anders sehen, gerade das ist ja Teil der Demokratie. Sie ist vieles darf aber von niemandem als machtpolitisches Instrument missbraucht werden.

Führende SPD-Politiker sehen eine lupenreine Demokratie da, wo weniger gut bezahlte Beobachter eine schlichte Diktatur sehen. Die FDP sieht vor allem den Preis der Demokratie und möchte über ihn verhandeln. Und bei der CDU gilt die christliche Sichtweise auf die Demokratie, also gar keine, denn die Demokratie wird nicht in der Bibel erwähnt.

Und das bringt uns zu dem Mirakel von Göttingen, dem wir alle über die letzten drei Monate Zeuge sein durften. Der Saulus Hare-Niemeyer der den Untergang der Demokratie und die Zerfaserung der Parlamente bringen würde, wird auf einmal zum Paulus! Zu dem Heiland, der die Demokratie rettet, den Menschen Hoffnung bringt und der Deutschlandkoalition ein Haushaltsbündnis gibt. Halleluja!

Aber schön zu sehen, dass wir aussätzigen Kleinstparteien doch noch mitspielen dürfen und nicht unter dem Joch des d‘Hondt leiden müssen. Wenn der Leidensdruck für die Großen nur stark genug ist, finden selbst sie wieder zurück zur Demokratie. Ich freu mich

das Wähler*innenstimmen nicht untergehen, aber noch mehr freue ich mich auf das Spektakel beim nächsten Haushaltsbündnis.

Abschließend möchte ich eine Ode an die Demokratie vortragen:

Demokratie!

Ich werde dich niemals aufgeben

Ich werde dich niemals im Stich lassen

Ich werde nie herumlaufen und dich verlassen

Ich werde dich nie zum Weinen bringen

Ich werde nie „Auf Wiedersehen“ sagen

Ich werde niemals lügen und dich verletzen