Die PARTEI und Volt Ratsgruppe

Protokoll der 58. Ratsgruppensitzung am 14.03.2018

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1. Begrüßung

Die Gruppensitzung beginnt um 19:11 Uhr. Helena eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

2. Fazit Anfragen

– GÖVB App/Störungsmelder

Lisa erklärt, die Antwort auf die Anfrage sei sehr ausführlich gewesen. Bisher könne die GÖVB nur auf der Internetseite über Ausfälle und Verspätungen informieren. Helena merkt an, dass auch das nicht passiere. Eine App werde aber entwickelt. Lisa regt an, die Idee von Helena aufzugreifen und die Ticketbestellung per App zu beantragen. Hierzu soll ein Pad angelegt werden, ebenso für die Park-App.

– Sozialcard/Bürgerkarte E

Die Antwort auf die Anfrage ist nicht zufriedenstellend. Das Thema wird die Ratsgruppe weiter verfolgen. Francisco regt an hierzu Kontakt mit Betroffenen aufzunehmen.

– Unfallzahlen Radverkehr

Die aktuellen Zahlen liegen noch nicht vor. Hier muss man ggf. nochmal nachfragen.

3. Martin-Luther-King-Schule/Schulstättenentwicklungskonzept

Zur Martin-Luther-King-Schule soll eine Pressemitteilung formuliert werden. Zum Schulstättenentwicklungskonzept soll eine Meinungsfindung der Ratsgruppe stattfinden. Momentaner Stand ist, dass es Beschwerden von drei verschiedenen Schulen gibt und die Haltung eher ablehnend gegenüber dem Konzept ist

4. Antrag Fraktionsgröße

vertagt

5. Straßenbeleuchtungs-App

vertagt

6. Anregung B-Plan-Verfahren Leinehotel

Lisa wird hierzu erfragen, wie die Fristen für eine Anregung sind.

7. Piratenpads

Da es abzusehen ist, das die Piratenpads ausfallen werden, wird überlegt, künftig auf Etherpad umzusteigen.

8. Termine

Gruppensitzung wieder am 28.03.2018, da Dana am 21.03. nicht in Göttingen ist.

9. Sonstiges

Helena schlägt vor das Thema Datenschutz in Zusammenhang mit dem Jobcenter und und Stellenausschreibungen von Unternehmen zu recherchieren. So weiter sie wisse, gebe das Jobcenter Daten an Unternehmen weiter ohne eine Erlaubnis hierfür zu haben.

Lisa wird hierzu recherchieren.

Dana erklärt, sie sei von einem Mitglied der „Göttingen Generals“ kontaktiert worden. Diese haben Probleme mit den Trainingsbedingungen und fühlen sich von der GÖSF ungerecht behandelt. Es sei sinnvoll hierzu zu einer der nächsten Gruppensitzungen einzuladen.

Ende der Sitzung um 20:32 Uhr