Protokoll der 50. Ratsgruppensitzung am 10.01.2018
1. Begrüßung
Helena eröffnet die Sitzung um 19:27. Die Ratsgruppe ist komplett und beschlussfähig.
2. Stellungnahme Rad VEP
Francisco hat eine mehrseitige Stellungnahme zum Radverkehrsentwicklungsplan ausgearbeitet. Er geht darin auf alle Kritikpunkte ausführlich ein. Hauptkritikpunkte sind das Fehlen einer Vision sowie die mangelhaften Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im Workshop hierzu. Weiterhin kritisiert Francisco, dass Erkenntnisse etwa zum Sicherheitsempfinden der Verkehrsteilnehmer nicht umgesetzt wurden. Francisco ist überzeugt davon, dass das Unsicherheitsgefühl auf einigen Fahrradstrecken viele Bürger davon abschreckt, Fahrrad zu fahren.
Dana und Helena haben die Stellungnahme zuvor durchgelesen. Dana hat einige Änderungsvorschläge, vor allem redaktionell. Francisco nimmt die Änderungsvorschläge an und wird die Stellungnahme entsprechend verändern. Die Stellungnahme soll an die Verwaltung, die
3. Antrag WIFI4EU
Das weitere Vorgehen zum WIFI4EU-Antrag wird besprochen. Helena wird Dana im Personalausschuss vertreten, weil diese verhindert ist. Das Göttinger Tageblatt hat in der heutigen Ausgabe über den Antrag berichtet.
4. Antragsvorschlag der Grünen zum Thema „Fraktionsgröße“
Die Grünen hatten schon vor Weihnachten einen Vorschlag zu einem interfraktionellen Antrag gemacht. Es geht um die Pläne der Koalition die Fraktionsgröße zu erhöhen. Vor allem für kleine Fraktionen hätte dieses Konsequenzen. Helena merkt an, im Prinzip sei dies eine versteckte Sperrklausel. Die Ratsgruppe ist sich einig, dass dieses Vorhaben die demokratischen Hürden erheblich höher setzen würden und sind sich einig eine Resolution dagegen mitzutragen.
5. Inklusion/Förderschulen
Helena ist an dem Thema dran, insbesondere gehe es um die noch bestehenden Förderschulen bzw. um den Personalmangel in Schulen, wo inklusiver Unterricht angeboten wird. In den Schulen gebe es zu wenig Sozial- und Sonderpädagogen. So könne Inklusion nicht gelingen, weil man auf die unterschiedlichen Bedürfnisse nicht eingehen könne. Die Frage sei, ob man unter diesen Umständen, die Förderschulen schließen könne. Helena möchte hierzu zu Julia Probst Kontakt aufnehmen, die selber gehörlos sei und sich schon länger mit dem Thema Inklusion auseinandersetze.
6. Beirat KDG/AR GÖVB
Für den Beirat KDG (Kommunale Dienste Göttingen) soll die Ratsgruppe einen Vertreter benennen. Martin soll gefragt werden, ob er das machen möchte.
Im Aufsichtrat der GÖVB sollen die benannten Mitglieder neu bestimmt werden. Die Ratsgruppe möchte Daniel fragen, ob er das weiter machen möchte.
7. Termine
Francisco wird an einer Sitzung für die Planung von FFH-Gebieten teilnehmen. Es geht dabei um die verschiedenen Kategorien von Naturschutzgebieten, die neu festgelegt werden sollen für einige Gebiete in Göttingen.
Am 17.01. gibt es einen Termin mit dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden.
Die nächste Gruppensitzung soll nächsten Mittwoch um 20 Uhr stattfinden.
Am 24.01. wird Dana nicht da sein. Die Ratsgruppe möchte die Gruppensitzung im Anschluss an die außerordentliche Ratssitzung, die um 16 Uhr beginnt, stattfinden lassen.
8. Sonstiges
Francisco nimmt Bezug auf einen Brief vom Oberbürgermeister zu einem Vorhaben in Esebeck, wo man gerne einen Bürgertreff einrichten möchte. Francisco lobt den Brief und würde gerne positiv dazu Stellung beziehen. Dana und Helena wollen sich den Brief zunächst durchlesen.
Francisco berichtet von einem Gespräch mit Bewohnern in der Gotmarstraße. Die angrenzenden Gebäude rund um die Sparkasse sollen entkernt und es soll neu gebaut werden. Nach den bisherigen Plänen bestehe die Gefahr, dass die betreffenden Gebäude der genannten Bewohner vollständig verschattet würden. Francisco erklärt, dass bei einem Neubau auch darauf geachtet werden müsse, dass sich die neuen Gebäude in altertümliche Fassade einfügt und also nicht modern und mit Billigmaterialien gebaut werden solle. Der Bau von Kaufland mit seiner Betonfassade sei ein abschreckendes Beispiel. Francisco macht den Vorschlag, Herrn Hald einzuladen um etwas über die Planungen zu erfahren, was positiv aufgenommen wird.
Die Sitzung endet um 21:45 Uhr.
