Protokoll der 75. Ratsgruppensitzung am 16.01.2019

1. Begrüßung

Helena begrüßt die Anwesenden um 19:43 Uhr. Die Ratsgruppe ist vollständig und beschlussfähig. Daniel ist zu Gast.

2. Antrag Sozialausschuss

Der Antrag für den Sozialausschuss bezüglich besserer Förderung Jugendlicher in Bedarfsgemeinschaften liegt als Entwurf vor und muss noch fertig bearbeitet werden. Dana und Helena wollen dies die nächsten Tage machen.

2.a) Kundenservice GÖVB

Daniel berichtet über den teils schlechten Kundenservice der GÖVB. Mittlerweile hat er einige bedenkliche Vorfälle dokumentiert, die klar Mängel im Service aber auch bezüglich der Fahrgastsicherheit zeigen. Im Wesentlichen betreffen die Mängel vor allem Passagiere mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstühlen. Daniel hat öfter beobachtet, wie die Busse nicht entsprechend abgesenkt wurden, was zu Problemen beim Einsteigen für die Betroffenen führt. Auch sei es schon vorgekommen, dass der Bus einfach weitergefahren ist, obwohl hinten der Knopf für den Einstieg gedrückt wurde. Auch die Freundlichkeit der Busfahrer lässt zu wünschen übrig. Beschwerden wurden bisher von der GÖVB abgewiegelt und geantwortet, der Bus könne nicht immer gefahrlos abgesenkt werden bzw. einzelne Busse verfügten gar nicht über die Möglichkeit. Daniel fühlt sich mit den Beschwerden nicht ernst genommen und möchte zu diesem Thema Öffentlichkeit schaffen. Er hat an eine Pressemitteilung gedacht.

Dana bestätigt Daniels Eindruck von dem Kundenservice der GÖVB. Auch sie kann von unerfreulichen Vorfällen berichten, wo etwa die hintere Wagentür nicht geöffnet wurde und Fahrgäste sehr unfreundlich behandelt wurde.

Die Ratsgruppe beschließt eine Anfrage für den Rat zu formulieren und eine Pressemitteilung dazu, mit Daniel als Zitatgeber.

3. Termine

Gruppensitzung am kommenden Mittwoch um 19 Uhr.

4. Sonstiges

Die Ratsgruppe will einen Antrag zur finanziellen Förderung eines Weiterbetriebs der „Tangente“ einbringen. Dieser ist vorgesehen als Haushaltsantrag für den kommenden Kulturausschuss. Auch ein Antrag zur finanziellen Förderung der Zwangsarbeiter-Ausstellung der Geschichtswerkstatt wird die Ratsgruppe dort einbringen.

Helena berichtet aus dem Sozialausschuss und Bauausschuss.

Die Sitzung endet um 21:07 Uhr.